Informationen des Bürgermeisters, Stand 26.06.2020, 12.00 Uhr

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ilsenburg,

zum Wochenende möchte ich Ihnen aktuelle Informationen übermitteln:

1. Am 24.6. ist ein neuer Corona-Fall in Blankenburg aufgetreten. In Ilsenburg mit seinen Ortsteilen sind derzeit keine Infektionsfälle nachgewiesen. Alle bisherigen Infizierten sind genesen.
   
   
2. Die Bundesregierung hat die Corona-Warn-App veröffentlicht. Die App soll die Nachverfolgung von Kontakten erleichtern. Der Download und die Nutzung der App sind freiwillig. Die Corona-Warn-App nutzt die Bluetooth-Technik, um den Abstand und die Begegnungsdauer zwischen Personen zu messen, die die App installiert haben. Die Smartphones „merken“ sich Begegnungen, wenn die vom RKI festgelegten Kriterien zu Abstand und Zeit erfüllt sind. Dann tauschen die Geräte untereinander Zufallscodes aus. Werden Personen, die die App nutzen, positiv auf das Corona-Virus getestet, können sie freiwillig andere Nutzer darüber informieren.
   
   
3. Der Bund hat angekündigt, gemeinsam mit den Bundesländern die Gewerbesteuer-Ausfälle der Kommunen ausgleichen zu wollen. Dies wird aber nicht für jede Kommune separat berechnet werden, sondern sich an einem statistischen Wert orientieren.
   
   
   

4. Sondermaßnahme des BMEL zur Unterstützung des Ehrenamts in der Corona-Situation [PDF-Dokument: 1.4 MB]

   
   
   
   
   
5. Mit einem einmaligen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind für jedes kindergeld-berechtigtes Kind werden die besonders von den Einschränkungen betroffenen Familien unterstützt. Dieser Bonus wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag vergleichbar dem Kindergeld verrechnet und nicht auf die Grundsicherung angerechnet
   
   
6. Die Eltern der Kinder, die in diesem Jahr 18 Jahre alt geworden sind, werden jetzt von der Familienkasse angeschrieben und aufgefordert, Nachweise für den weiteren Kindergeldanspruch vorzulegen.
   
   
7. Im Online-Kindergeld-Service unter www.familienkasse.de sind alle Informationen, Antragsformulare und Nachweisvordrucke online verfügbar.
   
   
8. Arbeitgeber aufgepasst: Ende Juni läuft eine wichtige Frist ab, die Unternehmen bei der Beantragung (Erstattung) von Kurzarbeitergeld beachten müssen. Und zwar besteht bis zum 30.6. letztmalig die Möglichkeit, Kurzarbeit für den Monat März abzurechnen. 
   
   
9. Das Land hat die 7. Corona-Eindämm-VO leider noch nicht veröffentlicht. Diese soll am 2. Juli in Kraft treten.
   
   
10. Am Sonntag, 5. Juli, wird der neue Landrat für den Landkreis Harz gewählt. Bitte nehmen Sie Ihr Wahlrecht war.
    
    
11. Nutzen Sie nach Möglichkeit die Briefwahl. Dies ist der einfachste und sicherste Weg, um unter den Pandemie-Bedingungen das Wahlrecht auszuüben. Den Antrag für die Briefwahlunterlagen finden Sie hier: Online Wahlschein-Antrag
    
    
12. Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 25.6. unter anderem entschieden, keinen Schulneubau in Darlingerode vorzunehmen. Stattdessen soll der bisherige Standort ausgebaut werden.
    
    
13. Im nichtöffentlichen Teil wurde der Verkauf einer Fläche im Geschwister-Scholl-Garten (ehem. Villa Sonnenschein) beschlossen. Dort wird eine Wohnanlage entstehen. Einen ersten Entwurf finden Sie hier:
    
    

    Präsentation Geschwister-Scholl-Garten [PDF-Dokument: 9 MB]

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende, bleiben Sie gesund!

Denis Loeffke

Bürgermeister